Allgemeine Geschäftsbedingungen - Gültig ab 22. Juni 2010

Präambel

Das Lesen des Informationangebotes ist kostenlos. Bei weiteren Dienstleistungen wird ggf. auf eine Kostenpflicht hingewiesen.

Wir sind berechtigt, dieses Informationsangebot unter Umständen ein- / umzustellen oder in sonstiger Weise zu ändern. Aus technischen Gründen kann es zu zeitlichen und / oder inhaltlichen Einschränkungen der Verfügbarkeit des Systems kommen. Ein Anspruch auf jederzeitigen, ordnungsgemäßen Zugang besteht ebenso wenig wie auf die ununterbrochene Nutzbarkeit.

Weitere Verbraucher-, Datenschutz- und Haftungsinformationen finden Sie im Impressum.

Preisangaben bei Produkten sind Endpreise gültig ab 24. April 2010. Nach den Steuergesetzen sind wir ein Kleinunternehmen und erstellen Rechnungen ohne Mehrwertsteuer

Impressumspflicht für gewerbliche Inserenten

Sofern auf dieser Online-Platform gewerbliche Anzeigen (wenn Einnahmen erzielt werden sollen) geschaltet werden, müssen diese ein Impressum nach dem TMG §5 (Telemediengesetz) aufweisen (mind. ladungsfähige Anschrift / Kontakt). Bei reinen Werbebannern mit Weiterleitung auf die Homepage eines Kunden gilt dies nicht.

1. Verträge über Dienstleistungen

1.1 Bestellungen / Aufträge

Innerhalb des Angebotes bieten wir Produkte und Dienstleistungen kostenlos oder kostenpflichtig an.

Produkte können zum Beispiel sein:

• Kunden-Accounts zwecks Einstellung und Pflege von Inhalten
• Anzeigen, Werbeflächen, Werbe-Links, Werbebanner, usw., ggf. Design und Herstellung dieser
• weitere Dienstleistungen

Produkte sind bezüglich Leistungsumfang und Kostenpflicht klar und eindeutig gekennzeichnet und beschrieben. Abhängig vom Produkt werden Bestellungen bzw. Aufträge über elektronische Formulare mit Emailbestätigungen oder separat gedruckte Auftragsformulare getätigt.

Wir können ohne Angabe von Gründen eine Bestellung / einen Auftrag ablehnen.

1.2 Zeitpunkt Vertragsabschluss

Ein Vertrag ist geschlossen, wenn der Kunde elektronisch oder per Unterschrift ein Produkt bestellt, aktiviert oder bestätigt hat. Die Laufzeit einer Dienstleistung beginnt am Tage der Aktivierung oder Bestätigung der Bestellung.

2. Widerrufsrecht (nur private Endverbraucher gem. § 13 BGB)

2.1 Fristen

Sie können Ihre Bestellung oder Ihren Vertrag innerhalb von 1 Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Kenntnis dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Eine kostenpflichtige Bestellung oder ein kostenpflichtiger Vertrag, für den Vorkasse vereinbart wurde, soll auch dann als widerrufen und storniert gelten, wenn die Auftragssumme nicht innerhalb der vorgesehenen Frist eingegangen ist.

2.2 Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs bestehen keine gegenseitigen Rückgabeverpflichtungen.

2.3 Vorzeitige Erlöschung Widerrufsrecht

Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn mit der Ausführung der Dienstleistung entweder mit Ihrer Zustimmung begonnen wurde oder wenn Sie dies selbst veranlasst haben (z.B. durch eigene Aktivierung Ihres Produktes oder durch Terminvorgaben).

3. Lieferung, Nutzung, Kündigung

3.1 Lieferung

Auftragnehmer und Auftraggeber verpflichten sich gegenseitig zur termingerechten Lieferung der vereinbarten Leistungen. Der Auftragnehmer ist berechtigt, Aufträge oder Inhalte ohne Begründung abzulehnen und zu löschen. Bei Ablehnung / Löschung erfolgt eine Rückvergütung, wenn bereits bezahlt wurde.

3.2 Nutzungsvoraussetzungen

Kostenlose Produkte können sofort nach Aktivierung im vorgesehenen Umfang genutzt werden. Kostenpflichtige Produkte werden erst geliefert oder können erst voll genutzt werden, wenn vom Kunden die vertragsmässig vorgesehenen Vorleistungen erbracht wurden (z.B. Zahlung per Vorkasse). Nach Erfüllung kann das Produkt im bestellten Umfang und zu den genannten Bedingungen genutzt werden. Inhalte dürfen nicht gegen geltendes Recht verstossen. Nutzt der Kunde sein Produkt nicht vollständig aus, ist eine anteilige Rückvergütung ausgeschlossen.

3.3 Missbräuchliche Nutzung

Bei einigen Produkten werden Inhalte, die von Kunden erstmalig erstellt wurden, vor Veröffentlichung auf vorgegebene Regeln geprüft und freigeschaltet oder, falls aus Sicht des Auftragnehmers regelwidrig, auch abgelehnt. Nach Freischaltung kann der Kunde bei einigen Produkten seine Inhalte selbst ändern oder löschen. Die sorgfältige Einhaltung von aktuellen Hinweisen in den jeweiligen Erfassungsformularen obliegt dem Kunden. Änderungen an Inhalten müssen ebenfalls den Regeln entsprechen. Bei Nichteinhaltung können wir Inhalte ablehnen bzw. nicht aktivieren, redaktionell bearbeiten oder ungefragt nach eigenem Ermessen löschen. Eine wiederholte Missachtung der Hinweise in den Erfassungsformularen kann als missbräuchliche Nutzung zur Löschung der Inhalte bis zur dauerhaften Sperrung führen. Missbrauch liegt auch vor, wenn durch geschicktes Handeln versucht wird, Inhalte an eine bessere Position zu bringen. Bei kostenlosen Produkten ist pro Kunde / Firma / Organisation / Anbieter nur 1 Account bzw. 1 Anzeige erlaubt.

3.4 Vertragsende / Kündigung / Kündigungsgründe

Verträge erlöschen nach der vereinbarten Laufzeit automatisch. Der Auftragnehmer kann über das bevorstehende Auftragsende informieren und - auch per Email - ein Verlängerungsangebot unterbreiten. Ist eine Leistung seitens des Kunden nicht mehr gewünscht, kann er dies schriftlich vor Ende der Laufzeit erklären und seinen Auftrag bzw. seine Inhalte löschen lassen. Mit Ende der Laufzeit eines Produktes enden auch die Laufzeiten ggf. dazugehöriger Inhalte unabhängig von deren Laufzeit.
Verhält sich ein Kunde regelwidrig oder ist seine Account- / Email-Adresse nicht mehr erreichbar oder reagiert er nicht auf Anschreiben oder Regelverstoesse, können wir den Vertrag mit sofortiger Wirkung ohne Rücksprache beenden und dazugehörige Inhalte löschen. In keinem Fall besteht bei kostenpflichtigen Produkten ein Anspruch auf anteilige Rückvergütung.

4. Zahlungen und Rechnungen bei kostenpflichtigen Produkten

4.1 Fälligkeiten

Zahlung und Rechnungsstellung erfolgen produktabhängig wie jeweils beschrieben.

Der Kunde erhält eine PDF-Rechnung per Email. Bei Produkten mit vorgesehener Vorkasse gilt eine Bestellung bzw. ein Vertrag als widerrufen und storniert, wenn die vorgesehene Frist für den Zahlungseingang nicht eingehalten wurde. Verspätete Zahlungseingänge ab dem Tag nach Fristablauf können weder berücksichtigt noch erstattet werden.

4.2 Zahlungsverzug (Stornierung / Mahnverfahren)

Wird die Zahlungsfrist laut Rechnung um mehr als 1 Woche überschritten, steht es uns frei, entweder den Vertrag bzw. die Bestellung zu stornieren und die entsprechenden Produkte zu deaktivieren oder auf Vertragserfüllung zu bestehen und entsprechende Mahn- / Inkassoverfahren einzuleiten.

5. Haftung

5.1 Haftungsausschluss durch Auftragnehmer

Jegliche Haftung unsererseits ist ausgeschlossen, es sein denn uns kann Vorsatz nachgewiesen werden. Ansprüche können höchstens in Höhe des Rechnungspreises geltend gemacht werden.

5.2 Haftung durch Auftraggeber

Der Kunde (z.B. als Inhaber eines Accounts oder als Lieferant von Daten und Bildmaterial für Anzeigen oder Werbeflächen) trägt allein die Verantwortung für den Inhalt und die rechtliche Zulässigkeit aller Text- und Bildunterlagen sowie bzgl. einer Impressumspflicht. Der Auftraggeber stellt uns als Auftragnehmer von Ansprüchen Dritter frei, die diesen aus der Ausführung des Auftrages erwachsen. Wir sind nicht verpflichtet, Inhalte daraufhin zu prüfen, ob die Rechte Dritter verletzt werden.

6. Salvatorische Klausel

Sollten einige Bestimmungen dieser Geschäftbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleibt die anderen Bestimmungen wirksam. Die unwirksame Bestimmung soll dann durch eine solche wirksame ersetzt gelten, die dem Sinn nach der unwirksamen am nächsten kommt. Dies gilt auch, falls sich diese Bedingungen als lückenhaft oder undurchführbar erweisen sollten.

Gerichtsstand ist Berlin, es gilt deutsches Recht.

Mit Veröffentlichung einer neuen Fassung dieser AGB verliert die vorherige Fassung ihre Gültigkeit.