Allgemeine Geschäftsbedingungen - Gültig ab 8. Dezember 2011

Präambel

Das Lesen des Informationangebotes ist kostenlos. Werden  weitere Dienstleistungen angeboten, wird auf eine mögliche Kostenpflicht deutlich hingewiesen.

Wir sind berechtigt, dieses Informationsangebot unter Umständen ein- / umzustellen oder in sonstiger Weise zu ändern. Aus technischen Gründen kann es zu zeitlichen und / oder inhaltlichen Einschränkungen der Verfügbarkeit des Systems kommen. Ein Anspruch auf jederzeitigen, ordnungsgemäßen Zugang besteht ebenso wenig wie auf die ununterbrochene Nutzbarkeit.

Weitere Verbraucher-, Datenschutz-, Jugenschutz- und Haftungsinformationen finden Sie im Impressum.

Preisangaben bei Produkten sind Endpreise. Nach den Steuergesetzen sind wir ein Kleinunternehmen und erstellen Rechnungen ohne Mehrwertsteuer

Impressumspflicht und Beachtung des JMStV für gewerbliche Inserenten

Sofern auf dieser Online-Platform gewerbliche geartete Anzeigen (d.h., wenn Sie dadurch Einnahmen erzielen) geschaltet werden, müssen diese ein Impressum nach dem TMG §5 (Telemediengesetz) aufweisen (mind. ladungsfähige Anschrift / Kontakt). Bei reinen Werbebannern mit Weiterleitung auf die Homepage eines Kunden gilt dies nicht.

Die von Inserenten eingestellten Inhalte dürfen lt. Jungendmedienschutz-Staatsvetrag nicht entwicklungsbeeinträchtigend sein. 

1. Verträge über Dienstleistungen

1.1 Bestellungen / Aufträge

Innerhalb des Angebotes bieten wir Produkte und Dienstleistungen kostenlos oder kostenpflichtig an.

Produkte können zum Beispiel sein:

• Kunden-Accounts zwecks Einstellung und Pflege von Inhalten
• Anzeigen, Werbeflächen, Werbe-Links, Werbebanner, usw., ggf. Design und Herstellung dieser
• weitere Dienstleistungen

Produkte sind bezüglich Leistungsumfang und Kostenpflicht klar und eindeutig gekennzeichnet und beschrieben. Abhängig vom Produkt werden Bestellungen bzw. Aufträge über elektronische Formulare mit Emailbestätigungen oder separat gedruckte Auftragsformulare getätigt.

Wir können ohne Angabe von Gründen Aufträge ablehnen.

1.2 Zeitpunkt Vertragsabschluss

Ein Vertrag ist geschlossen, wenn der Kunde elektronisch oder per Unterschrift ein Produkt bestellt, aktiviert oder bestätigt hat. Eine ggf. vereinbarte Laufzeit beginnt am Tag der Onlinestellung.

1.3 Zeitpunkt Vertragserfüllung

Ein Vertrag ist unabhängig von einer Laufzeit zu 100% erfüllt, wenn 1) entweder wir als Dienstleister oder der Kunde selbst eine Leistung (Anzeigen / Werbebanner) erstmalig online gestellt hat und wenn 2) der Rechnungsbetrag bei uns eingegangen ist oder eine Einzugsermächtigung vorliegt.

2. Widerruf bei kostenpflichtigen Dienstleistungen im elektronischen Geschäftsverkehr.

Während eines Bestellablaufes belehren wir Sie vor Vertragsabschluss auf elektronischem Wege über Ihr Widerrufsrecht.

3. Lieferung, Nutzung, Kündigung

3.1 Lieferung

Auftragnehmer und Auftraggeber verpflichten sich gegenseitig zur termingerechten Lieferung der vereinbarten Leistungen. Der Auftragnehmer ist berechtigt, Aufträge oder Inhalte ohne Begründung abzulehnen und zu löschen. Bei Ablehnung und Löschung durch uns erfolgt eine Rückvergütung, wenn bereits bezahlt wurde.

3.2 Nutzungsvoraussetzungen

Kostenlose Produkte können sofort nach Aktivierung im vorgesehenen Umfang genutzt werden. Kostenpflichtige Produkte werden erst geliefert oder können erst voll genutzt werden, wenn vom Kunden ggf. vertragsmässig vorgesehene Vorleistungen erbracht wurden (z.B. Zahlung per Vorkasse). Nach Erfüllung kann das Produkt im bestellten Umfang und zu den genannten Bedingungen genutzt werden. Inhalte dürfen nicht gegen geltendes Recht verstossen. Nutzt der Kunde sein Produkt oder eine zuvor vereinbarte Laufzeit nicht vollständig aus, ist eine anteilige Rückvergütung ausgeschlossen.

Bei einigen Produkten werden Inhalte, die von Kunden erstmalig erstellt wurden, vor Veröffentlichung auf vorgegebene Regeln geprüft und freigeschaltet oder, falls aus Sicht des Auftragnehmers regelwidrig, auch abgelehnt. Nach Freischaltung kann der Kunde bei einigen Produkten seine Inhalte selbst ändern oder löschen.

Die Redaktion ist zwecks Sicherstellung einer funtionierenden Plattform berechtigt, fehlerhafte Email- oder Webadressen ohne Rücksprache zu berichtigen.

3.3 Missbräuchliche Nutzung

Die sorgfältige Einhaltung von aktuellen Hinweisen in den jeweiligen Erfassungsformularen obliegt dem Kunden. Änderungen an Inhalten müssen ebenfalls den Regeln entsprechen. Bei Nichteinhaltung können wir Inhalte ablehnen bzw. nicht aktivieren, redaktionell bearbeiten oder ungefragt nach eigenem Ermessen löschen. Eine wiederholte Missachtung der Hinweise in den Erfassungsformularen kann als missbräuchliche Nutzung zur Löschung der Inhalte bis zur dauerhaften Sperrung führen.

Missbrauch liegt auch vor, wenn durch geschicktes Handeln versucht wird, Inhalte an eine bessere Position zu bringen. Bei kostenlosen Produkten ist pro Kunde / Firma / Organisation / Anbieter nur 1 Account bzw. 1 Anzeige erlaubt.

3.4 Vertragsende / Kündigung / Kündigungsgründe

Verträge erlöschen nach der vereinbarten Laufzeit automatisch oder - bei Anzeigen-Accounts - durch das selbständige Löschen durch den Kunden. Der Auftragnehmer kann über das bevorstehende Auftragsende informieren und - auch per Email - ein Verlängerungsangebot unterbreiten. Ist eine Leistung seitens des Kunden nicht mehr gewünscht, kann er dies schriftlich vor Ende der Laufzeit erklären und seinen Auftrag bzw. seine Inhalte löschen lassen oder ggf. selbst löschen. Mit Ende der Laufzeit eines Accounts enden auch die Laufzeiten ggf. dazugehöriger Inhalte. In keinem Fall besteht bei kostenpflichtigen Produkten ein Anspruch auf anteilige Rückvergütung.

Verhält sich ein Kunde regelwidrig oder ist seine Account- / Email-Adresse nicht mehr erreichbar oder reagiert er nicht auf Anschreiben oder Regelverstoesse oder sind die Anbieterdaten unvollständig / zweifelhaft, können wir den Vertrag mit sofortiger Wirkung ohne Rücksprache beenden, indem wir dazugehörige Inhalte löschen. In keinem Fall besteht bei kostenpflichtigen Produkten ein Anspruch auf anteilige Rückvergütung.

Grundsätzlich liegt es in unserem Ermessen, ob wir kostenlose Accounts, Anzeigen/Einträge freischalten, bestehen lassen oder ohne Angabe von Gründen auch löschen.

4. Zahlungen und Rechnungen bei kostenpflichtigen Produkten

4.1 Fälligkeiten

Zahlung und Rechnungsstellung erfolgen produktabhängig wie jeweils beschrieben.

Der Kunde erhält eine PDF-Rechnung per Email. Bei Produkten mit vorgesehener Vorkasse gilt eine Bestellung bzw. ein Vertrag als widerrufen und storniert, wenn die vorgesehene Frist für den Zahlungseingang nicht eingehalten wurde. Verspätete Zahlungseingänge ab dem Tag nach Fristablauf können weder berücksichtigt noch erstattet werden.

4.2 Zahlungsverzug

Wird die Zahlungsfrist laut Rechnung um mehr als 1 Woche überschritten, steht es uns frei, den Vertrag bzw. die Bestellung zu stornieren.

5. Haftung

5.1 Haftungsausschluss durch Auftragnehmer

Wir sind als Betreiber nicht verpflichtet und es ist auch nicht möglich, die Inhalte eines Eintrages (Text, Bilder, Adressen) dahingehend zu prüfen, ob diese richtig und wahrheitsgemäss sind oder ob sie Rechte von Dritten verletzen.

Jegliche Haftung unsererseits ist ausgeschlossen, es sein denn uns kann Vorsatz nachgewiesen werden. Ansprüche können höchstens in Höhe des Rechnungspreises geltend gemacht werden.

5.2 Haftung durch Auftraggeber

Der Kunde (z.B. als Inhaber eines Accounts oder als Lieferant von Daten und Bildmaterial für Anzeigen oder Werbeflächen) trägt allein die Verantwortung für den Inhalt, die Beachtung des Jugendmedienschutzes und die rechtliche Zulässigkeit aller Text- und Bildunterlagen sowie bzgl. einer Impressumspflicht. Der Auftraggeber stellt uns als Auftragnehmer von Ansprüchen Dritter frei, die diesen aus der Ausführung des Auftrages erwachsen.

6. Salvatorische Klausel

Sollten einige Bestimmungen dieser Geschäftbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleibt die anderen Bestimmungen wirksam. Die unwirksame Bestimmung soll dann durch eine solche wirksame ersetzt gelten, die dem Sinn nach der unwirksamen am nächsten kommt. Dies gilt auch, falls sich diese Bedingungen als lückenhaft oder undurchführbar erweisen sollten.

Gerichtsstand ist Berlin, es gilt deutsches Recht.

Mit Veröffentlichung einer neuen Fassung dieser AGB verliert die vorherige Fassung ihre Gültigkeit.